Unser
Impressum

Alles rechtlich Relevante, auf einem Blick.


Impressum:

  • MindCreatures GbR (Gesellschaft bürgerlichen Rechts)
    Gesellschafter Andreas Garrels & Carol Jacobsen
    Veddeler Brückenstraße 128
    20539 Hamburg
    Google Map
  • Mo-Fr: 8:00 → 18:00                      
    Sa-So: Geschlossen







Steuerdaten:

Finanzamt Hamburg Hansa

UID: DE290350443


Versicherung:

Allianz Stephan Kamp
Sachsenstraße 5
20097 Hamburg


Bankverbindung:

Commerzbank Hamburg
Blz: 200 40 000
Kto: 38 94 037
IBAN: DE57200400000389403700
BIC: COBADEFFXXX



Unsere AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.September 2013

Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( AGB )

Die Websites http://www.mindcreatures.de/net sowie http://mind-creatures.de/net/com( im Folgenden die Website ) ist Urheberrechtlich geschützt und gehört der deutschen Gesellschaft des Bürgerlichen Rechts MindCreatures ( im Folgenden MindCreatures GbR ) eingetragen beim Finanzamt Hamburg Hansa:

Die folgenden AGBs sind fester Bestandteil aller zwischen dem Auftraggeber und der Agentur MindCreatures GbR geschlossenen Verträge. Sollte der Auftraggeber nicht binnen 3 Tagen nach Beauftragung von seinem Wiederruftsrecht gebrauch machen, zählen die Bedingungen als akzeptiert. Bedingungen von weiteren im Zusammenhang stehenden Dienstleistern gelten nur im Rahmen unserer AGBs. Für jede weitere Beauftragung (auch Änderungen vorhandener ), gelten diese AGBs. Unabhängig von der Art der Benachrichtigung gelten unsere Bedingungen. Eine Auftragserteilung muss immer schriftlich bei MindCreatures GbR eingehen, per Email, Fax oder postalisch.

Angebote - Workflow - Abwicklung

Vor Durchführung eines Auftrages seitens Mindcreatures GbR muss der Auftraggeber nach Ansicht eines detalierten Angebotes und Kostenvoranschlags eine schriftliche Freigebung weiterleiten, auf einem der Wege des schriftlichen Verkehrs ( E-Mail, Fax, postialisch ) welche spätestens 3 Tage nach Erhalt bestätigt werden muss (Auftragserteilung) .

Konzepte, Brainstorms oder Besprechungsprotokolle, welche Mindcreatures GbR an den Interessenten und Auftraggeber weiterleitet, sind verbindlich, sofern der Auftraggeber nicht sofort, also binnen 2 Werktagen wiederspricht. Für eventuell zusätzliche Arbeit und Kosten muss der Auftraggeber aufkommen.

Wenn der Auftraggeber Mindcreatures GbR weiterhin mit der Beauftragung der Weiterleitung an dritte Dienstleister beauftragt, kann Mindcreatures GbR für evtl. Fehlproduktionen oder Qualitätsmängel sowie Verzug o.ä. nicht Haftbar gemacht werden. Auch werden diese Arbeiten erst nach Ansicht sowie schriftlicher Freigabe des Auftraggebers in dem von diesem gewünschten Maße, weitergeleitet.

Mindcreatures GbR ist berechtigt, Arbeiten einem Dritten ( auch Teilarbeiten ) weiter zu leiten.

Die dem Auftraggeber vorliegenden Skizzen, Layouts, Entwürfe etc. gelten erst dann als verbindlich und realisierbar, wenn Mindcreatures GbR die Realisierungsmöglichkeiten schriftlich bekannt gibt.

Eigentumsvorbehalt - Urheberrecht - Nutzungsrechte

Sämtliche vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Daten sind urheberrechtliches Eigentum des Auftraggebers und stehen frei von Rechten Dritter. Eine Prüfung seitens MindCreatures GbR erfolgt nicht. Bei Verletzung dieser Rechte stellt der Auftraggeber keine Forderungen hinsichtlich der Ansprüche Dritter und stellt MindCreatures GbR von allen Ersatzansprüchen frei.

MindCreatures GbR kann seitens des Auftraggebers nicht in die Haftung genommen werden, sollte es bei der Übertragung von Daten und Unterlagen aller Art, auf jedem Weg der Übertragung, zu Datenverlusten kommen. Der Auftraggeber ist verpflichtet Kopien und Unterlagen für sich selbst zu fertigen und diese für weitere Fertigungen zur Übersendung sicher zu stellen. Der Auftraggeber allein trägt hierfür die Verantwortung.

Dem Auftraggeber ist bekannt, dass auch durch ein Höchstmaß an Sicherheitsvorkehrungen nicht ausgeschlossen werden kann, dass es durch die Übermittlung von Daten auf allen üblichen wegen zu Verlusten, Abhörungen etc. kommen kann. Hierfür trägt der Auftraggeber die Verantwortung.

Nur bei grober Fahrlässigkeit oder unter Vorsatz ist die MindCreatures GbR für Mängel, Beschädigungen etc. von Daten oder Datenträgern zur Verantwortung zu ziehen.

Für Fehler an Datenträgern, Datein und Daten, welche durch den Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen, ist die Haftung der MindCreatures GbR ausgeschlossen.

Sollte trotz stetigen Backup-Systems der Fall des Datenverlustes bei MindCreatures GbR entstehen, ist der Auftraggeber verpflichtet , die betreffenden Datenbestände nochmals unentgeltlich Mindcratures GbR zur Verfügung zu stellen.

Dem Urheberrechtsgesetz unterliegen Reinzeichnungen, Entwürfe sowie fertige Daten und Dateien. Nach
§2 UrhG gelten diese auch dann, wenn die erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.

Es dürfen keinerlei Entwürfe, Vorlagen, Daten, Dateien, Reinzeichnungen, Texte etc. ohne schriftliche Frei-gabe seitens MindCreatures GbR im Orginal, in Abänderung oder Reproduktion verwendet werden. Jede Nachahmung ist ohne die schriftliche Freigabe untersagt. Sollte ein sehr hoher Schaden für MindCreatures GbR nachweißlich eingetreten sein, behält sich MindCreatures GbR vor, diesen zu fordern, jedoch beläuft sich die Vertragsstrafe auf min. 300% der vereinbarten Vergütung. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD übliche Vergütung als vereinbart.

Nach dem der Auftraggeber alle die mit seinem Auftrag verbundenen Rechnungen beglichen hat wird MindCreatures GbR dem Auftraggeber die von Ihm in Auftrag gegebenen Nutzungsrechte an diesen übertragen im Rahmen der vereinbarten Dauer und des vereinbarten Nutzungsgebietes.

Im Übrigen bleiben die Vorlagen, Dateien, Entwürfe und fertigen Reinzeichnungen etc. Eigentum von MindCreatures GbR. Eine Aufbewahrungspflicht und eine Herausgabepflicht besteht jedoch nicht. Somit ist der Auftraggeber verpflichtet seine erworbenen Dateien etc. sicherzustellen. Sollte es zur weiteren Beauftragungen kommen, hat der Auftraggeber die Pflicht diese Dateien etc. erneut zur Verfügung zu stellen. Bei Verlust oder Beschädigung seitens des Auftraggebers kann MindCreatures GbR nicht in Haftung genommen werden. Sollte daher die erneute Fertigung notwendig sein, ist der Auftraggeber verpflichtet für die entstehenden Kosten aufzukommen.

Die Weitergabe seitens des Auftraggebers an Dritte bedarf der schriftlichen Zustimmung von MindCreatures GbR. Die Mitarbeit oder Vorschläge des Auftraggebers begründen kein Mit-Urheberrecht.

Das Recht auf Vervielfältigungsstücken genannt zu werden hat MindCreatures GbR.

Im Rahmen der Eigenwerbung hat Mindcreatures GbR das Recht, auch wenn ausschließliches Nutzungsrecht gewährt ist, jederzeit Entwürfe etc. zu nutzen.

Mit der Versendung seitens MindCreatures GbR , ist die Lieferpflicht erfüllt.

Lieferverpflichtungen sind nur dann gültig, wenn der Auftraggeber seine Mitwirkungspflicht erfüllt hat
( Freigaben, Beschaffungen von Unterlagen etc. ).

Gestaltungsfreiheit - Vorlagen

MindCreatures GbR genießt Gestaltungsfreiheit. Weitere, der Beauftragung nicht enthaltenen Änderungen, werden dem Auftraggeber kostenpflichtig in Rechnung gestellt. Ausgeschlossen sind Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung. Bereits begonnene Arbeiten behält MindCreatures GbR den Vergütunganspruch.

Ist eine Verzögerung durch den Auftraggeber eingetreten, kann die MindCreatures GbR eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz kann MindCreatures GbR auch Schadensersatzansprüche geltend machen.

Vergütung

Alle seitens MindCreatures GbR angegeben und mit dem Auftraggeber vereinbarten Preise sind Nettopreise, zu denen die jeweilig geltende Mehrwertsteuer hinzukommt. Evtl. Zölle, Lizenzgebühren etc, auch nachträglich entstehende Kosten werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.

Nach Ablieferung der Daten ist die Vergütung in voller Höhe fällig, jedoch spätestens nach 5 Werktagen.

Aufträge die einen größeren Umfang an Zeit und Leitung in Anspruch nehmen und somit Vorrausleistungen für Mindcreatures GbR bedeuten, ist MindCreatures GbR berechtigt, Teilabrechnungen in angemessener Höhe zu stellen, die ebenfalls verzugslos fällig sind.

Weitere Tätigkeiten von Mindcreatures GbR sind kostenpflichtig, soweit vorab nichts anderes scgreiftlich vereinbart worden ist.

Ohne schriftliche Genehmigung von MindCreatures GbR, ist diese berechtigt einen Mehrpreis für die erweiterte Nutzung seitens des Auftraggebers in Rechnung zu stellen.

Erst nach vollständiger Begleichung aller Rechnungen ist der Auftraggeber berechtigt die in dem vereinbarten Maße weitergegebenen Nutzungrechte in Anspruch zu nehmen.

Ein Mitwirken des Auftraggebers hat keine Auswirkungen auf die jeweilige Vergütung.

Mit Überweisung des vollen Auftragswert bei Beauftragung, darf der Auftraggeber den Preis um 5% skontieren. Möchten Sie dieses Angebot nutzen, brauchen wir eine kurze Bestätigung Ihrerseits und wir stellen Ihnen eine Rechnung aus. Dies spart nicht nur Geld, die Priorität Ihres Auftrags wird automatisch in unserer Agentursoftware erhöht, und die Bearbeitung würde immer präferiert werden.

Bei Ratenzahlungen behalten wir uns vor, die Priorität des Auftrages herabzusetzen.

Bei Zahlungverzug ist MindCreatures GbR dazu berechtigt den Basiszinssatz der deutschen Bundesbank in Höhe von 5 % zu verlangen. Bei evtl. höherem Schaden ist die Geltungmachung des Schadensersatzes vorbehalten.Durchführungsverzögerungen des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber durch beispielsweise Verzögerung in der Beibringung von Unterlagen oder Nichtzahlung von Vorraus- oder Teil- Rechunung zu verschulden hat, werden mit einem Aufpreis bei 3 Monaten von 30% und bei 6 Monaten von 75% seitens Mindcreatures GbR erhöht. Auch kann bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz, Schadensersatz geltend gemacht werden.

Sollte der Auftraggeber mit mehr als 3 Rechnungen im Rückstand sein, behält sich die MindCreatures GbR vor, einen Arbeitsstop einzulegen, bis alle Rechnungen bezahlt sind. Auch sollte ein Rechnungsbetrag höher als 1000 Euro offen sein, kann dieser Stop eingelegt werden. Durch Verzögerungen, die durch das Unterlassen von Zahlungen entstehen, ist der Auftraggeber selbst haftend. Sollte für eine Dienstleistung eine Vorleistung der MindCreatures GbR nötig sein (Einkauf eines Plug-Ins, Bildmaterial etc.) so ist die Rechnung sofort zu begleichen, spätestens nach 7 Tagen wird ansonsten ein kostenpflichtiges Mahnverfahren eingeleitet.

Alle mit dem Auftrag in Zusammenhang stehenden Reisekosten und Späsen, welche mit dem Auftraggeber vereinbart worden sind, sind von diesem zu tragen.

Umarbeitungen, Überwachung von Druck/Host etc. , Abänderungen von fertigen Arbeiten u.ä. sind gesonderte Diensleistungen und werden als solche berechnet. Die Höhe des Stundensatzes wird in Absprache getroffen. Der Tarifvertrag für Design-Leistungen SDSt/AGD kann hinzugezogen werden.

Der Auftraggeber bevollmächtigt MindCreatures GbR die für den Auftrag notwendige Fremdleistungen wie Lizenzen etc. zu erwerben. Der Auftraggeber verpflichtet sich, die hierzu notwendigen Kosten zu übernehmen.

Gewährleistung - Haftung

MindCreatures GbR ist verpflichtet mit bestem Gewissen und größtmöglicher Sorgfalt Ihren Auftrag auszuführen. Ebenfalls ist MindCreatures GbR verpflichtet entsprechend mit überlassenen Daten, Vorlagen etc. umzugehen.

MindCreatures GbR haftet nicht für Aufträge welche der Auftraggeber an dritte Dienstleister/ Fremdleister
weiterleitet oder durch MindCreatures GbR an Dritte weiterleiten lässt ( Druckreien etc. ).

Der Auftraggeber versichert, dass dieser zu Verwendeung aller an Mindcreatures GbR weitergeleiteten Daten und Informationen jeglicher Art berechtigt ist. Somit stellt der Auftraggeber Mindcreatures GbR von allen Ersatzansprüchen in diesem Zusammenhang frei. Eine Prüfungspflicht seitens Mindcreatures GbR besteht nicht.

Für die vom Auftraggeber freigegebenen Arbeiten entfällt jede Haftung von Mindcreatures GbR. Zudem bestätigt der Auftraggeber die Vollständigkeit und die Richtigkeit dieser Arbeiten durch seine Herrausgabe.

Die Prüfung der Arbeiten unterliegt vor Herrausgabe dem Auftraggeber. Dieses gilt auch vor Weiterleitung an Dritte und Fremddienstleister. Beanstandungen sind bis zu 10 Tagen nach Ablieferung der Arbeiten schriftlich bei Mindcreatures GbR bekannt zu geben. Nach Ablauf dieser Frist wird das Werk als Mangelfrei betrachtet.

Keine Gewähr für die dauerhafte Nutzung für Leistungen von Dritten übernimmt Mindcreatures GbR. Dieses betrifft beispielsweise das Nutzen von Domains. Auch übernimmt MindCreatures GbR keine Haftung für Produkte und Dienstleistungen von Fremdanbietern.

Erfüllungsort - Gerichtsstand - sonstige Bestimmungen

Sollte einene oder einzelne Bestimmungen durch gesonderte Vertragsabschlüsse zwischen Minmdcreatures GbR und dem Auftraggeber außer Kraft treten, oder aus anderen Gründen unwirksam sein, so bleibt die weitere Wirksamkeit im Übrigen unberührt. An Stelle der unwirksamen Regelungen treten wirksame Regelungen die dem entsprechenden Absatz am nächsten kommen und ersetzen diesen.

Erfüllungsort ist Hamburg-Mitte. Gerichtsstände sind somit ebenfalls Hamburg-Mitte.



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Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert